»» Nutzungsegeln, allgemeine Geschäftsbedingungen.
Allgemeine Bestimmungen zur Gültigkeit
Der im Impressum genante Betreiber (nachfolgend Betreiber genannt) stellt auf diesen Seiten einen kostenfreien Counterdienst für die allgemeine Nutzung zur Verfügung. Ein Anspruch auf Nutzung und Teilnahme
besteht grundsätzlich nicht. Eine Nutzung ist nur möglich, wenn die
Nutzungsbedingungen und Regeln vollständig eingehalten werden. Eine Nutzung
des Dienstes, durch eine etwaige Umgehung der hierfür vorgesehenen
Zugangswege ist verboten und wird entsprechende geahndet. Alle weiteren
und eventuell entgegenstehenden Bedingungen, Erweiterungen oder Einschränkungen seitens des Antragstellers wird hiermit
vom Betreiber ausdrücklich widersprochen und werden nicht Vertragsbestandteil.
Eine Änderung und die entsprechende Durchsetzung der Änderung der
Nutzungsregeln ist dem Betreiber jederzeit vorbehalten.
Der Vertragsabschluss
Mit der abgesendeten Anmeldung (Online) bewirbt sich der Antragsteller
(nachfolgend Nutzer genannt) für die Nutzung
des Dienstes. Bei der Online Anmeldung handelt es sich insofern um ein Angebot zum Abschluss eines ASP (Application Service Providing) Vertrags, zur Fernnutzung von
Software. Der Vertrag gilt als zu Stande gekommen, wenn der Antragsteller (nachfolgend Nutzer genannt) sich das erste mal
mit seinen Zugangsdaten in den Partnerbereich einloggt.
Nutzungsregeln und Nutzungsverweigerungen
Die Nutzung des Dienstes ist für den Nutzer grundsätzlich gratis und unter genauer Beachtung dieser Teilnahmeregeln unverbindlich.
Der Service wird unter anderem auch über Werbung finanziert und kann daher gratis angeboten werden. Bei einer gratis Nutzung
des Dienstes akzeptiert der Nutzer die Einblendung von Werbe Bannern, Textanzeigen und anderen Werbeformen der
Werbepartner des Betreibers. Zu dem ist der Nutzer damit einverstanden regelmäßige
Informationen per E-Mails und sonstige Werbung vom Betreiber oder einer
seiner Werbepartnern zu empfangen.
Jeder Nutzer hat mit der Anmeldung eine gültige Email-Adresse anzugeben. Email-Adressen sowie sämtliche Daten werden ausschließlich zur Kommunikation benutzt, die den
Dienst betreffen. Alle erfassten Daten können jederzeit im Login-Bereich eingesehen und geändert werden.
Anmeldungen ohne gültige Email-Adressen werden gelöscht.
Der Nutzer bindet den Counter-HTML-Code bzw. den Counter immer im sichtbaren Bereich seiner Homepage bzw. Seite
ein und zeichnet sich für sein Angebot alleinig verantwortlich und entbindet
den Betreiber von jeglicher rechtlicher Verantwortung. Dem Nutzer ist bekannt, dass der Dienst keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der Websites und der zur Verfügung gestellten Links hat. Für Schadensersatzansprüche, Haftungsansprüche und sonstige Kosten die
durch die Einstellung des Links entstehen, haftet daher ausschließlich der jeweilige
Nutzer. Eine Haftung vom Betreiber ist ausgeschlossen.
Betreiber und Anbieter von Internetangeboten mit Erotik-Inhalten
jeglicher Art sind von der Nutzung des Dienstes ausgeschlossen.
Der Antragsteller darf den Dienst nur nutzen, sofern er auch eine eigene Homepage betreibt.
Der Betreiber stellt lediglich die Technik zur Nutzung des Dienstes zur
Verfügung. Die Verantwortung für die Inhalte trägt der Nutzer selbst. Eine Überwachung oder Überprüfung durch den Betreiber findet
nicht statt.
Seiten die folgende Inhalte führen, verlinken und oder auch bewerben
sind von der Nutzung des Dienstes ausgeschlossen:
- jede Art von Erotik
- MP3-Files
- Rassismus und Gewalt
- jugendgefährliches Material
- gestohlenes Material (Software, Audio,
Video, Dailer usw.)
- alle anderen Inhalte, die gegen deutsche und internationale Gesetze verstoßen
- sonstigen nicht zulässigen Inhalte
- Seiten mit einer täglichen Besucherzahl von über 1000 Besuchern
- Seiten die an Besuchertauschprogrammen jeglicher Art teilnehmen
(wie
z.B. e-besucher) Banner und Linktausch sind aber erlaubt.
Der Nutzer ist nicht berechtigt, Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung
des Dienstes zu verwenden, die das Funktionieren des Dienstes stören oder
auch beeinflussen können. Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der
Infrastruktur des Dienstes zur Folge haben können. Es ist dem Nutzer nicht gestattet,
vom Dienst generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die
Funktion des Dienstes einzugreifen.
Darüber hinaus behält sich der Betreiber das Recht vor, einzelne
Nutzer auch ohne Angabe von Gründen jederzeit zu löschen, insbesondere bei Verletzung von Rechten Dritter, sowie bei Verdacht auf Verstößen gegen das Zivil- oder
Strafrecht oder auch bei moralischen Bedenken. Gleiches gilt für den Fall, dass Inhalte anstößig wirken oder gegen die guten Sitten
verstoßen. Eine rechtliche Verpflichtung hierzu besteht jedoch nicht. Es besteht ausdrücklich kein allgemeines Nutzungsrecht an
dem angebotenen Dienst. Die Entscheidung zur Bewilligung eines Aufnahmeantrages zur Nutzung
des Dienstes obliegt grundsätzlich dem Betreiber.
Leistungen des Betreibers
Im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen stellt der Betreiber einen
Counterdienst im Internet zur Verfügung. Der Nutzer erhält dazu einen
persönlichen HTML Quellcode, welchen er unverändert in seiner Homepage
integriert. Das Counterbild muss immer im sichtbaren (scrollbaren) Bereich
der Seite eingebunden sein. Ein verstecken des Counterbildes führt zur
sofortigen Löschung des Nutzers. Ein störungsfreier Betrieb
des Dienstes bzw. die Counter-Funktion, ist ein Anliegen, kann
aber vom Betreiber nicht garantiert werden.
Der Betreiber stellt allen registrierten Nutzern entweder einen speziellen, individuellen HTML Quellcode oder einen Link zur Integration auf der eigenen Homepage, sowie den Zugang zur Verwaltung des jeweiligen Tools zur Verfügung.
Der Betreiber gewährt allen registrierten Nutzern ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht an
dem Dienst. Der Betreiber behält sich das Recht vor bei zu hoher
Serverbelastung eine entsprechende Forderung an den jeweiligen Nutzer zu stellen.
Haftung des Betreibers
Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für Informationen und Daten Dritter. Dies gilt insbesondere für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Freiheit von Rechten Dritter oder die Konformität mit gesetzlichen Bestimmungen oder anderen verbindlichen Regeln.
Der Betreiber übernimmt auch im übrigen keine Gewähr für die Richtigkeit, Verwertbarkeit oder Nutzbarkeit seiner eigenen Inhalte.
Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Funktionstüchtigkeit der von ihm zur Verfügung gestellten Systeme. Insbesondere wird keine Gewähr für die Übermittlung, die vollständige Übermittlung und/oder die zeitgerechte Übermittlung von Informationen, Daten, E-Mails und sonstigen Nachrichten übernommen. Eine Gewähr für überlassene Software wird ebenso wenig übernommen.
Der Betreiber ist nicht verpflichtet, bestehende Informationen, Daten und Dienste aufrecht zu erhalten, nicht zu unterbrechen oder zu ändern. Der Betreiber wird sich allerdings bemühen, im Falle der Ab- oder Aussetzung eines elektronischen Dienstes die Nutzer hierüber rechtzeitig vorher zu informieren.
Der Nutzer stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen frei.
Weitergehende Ansprüche, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.
Es obliegt dem Benutzer, die ihm von anderen Nutzern oder dem Betreiber übermittelten Informationen, Daten und sonstigen Nachrichten umgehend abzuspeichern. Eine Haftung für einen Datenverlust, der seine Ursache in der Nichterfüllung dieser Obliegenheit hat, ist in jedem Fall ausgeschlossen.
Beendigung des Nutzungsrechtes
Der Nutzer kann veranlassen, dass seine Account jederzeit ohne Angabe von Gründen löschen.
Dazu muss der Nutzer eine entsprechende Mail an den Betreiber senden.
Diese Mail muss die gleiche Absenderadresse haben, die bei der Anmeldung
zum Dienst verwendet wurde. Die Empfängeradresse lautet: 
Eine Löschung des Accounts des Nutzer führt automatisch zum erlöschen des Nutzungsrechts an
dem Dienst.
Der Betreiber behält sich ausdrücklich das Recht vor, bestimmte Nutzer bzw. deren Homepages auch ohne Angabe von Gründen von der Nutzung
des Dienstes nachträglich auszuschließen.
Der Nutzer und der Betreiber können die Nutzung jederzeit und ohne
Angabe von Gründen beenden.
Geschäftsübergabe und Nachfolge
Der Nutzer stimmt die Übergabe seiner Nutzungsdaten bei einer evtl.
Geschäftsübergabe, Veräußerung oder Geschäftsnachfolge zu. Dies ist
für den reibungslosen weiterbetrieb des Dienstes notwendig.
Nichtigkeitsklausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine Regelung zu treffen, die dem Gewollten am nächsten kommt.
Allgemeines
Als Gerichtsstand vereinbaren die Parteien, sofern gesetzlich zulässig, den Sitz des Betreibers.
Der Nutzer stellt den Betreiber auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die gegen
den Betreiber im Zusammenhang mit Handlungen erhoben werden, die vom Nutzer herrühren. Dies gilt insbesondere für sämtliche Ansprüche, die im Zusammenhang mit einer E-Mail sonstigen Nachricht rechtsverletzenden Inhalts, die vom Nutzer abgesendet oder weitergeleitet wurden, erhoben werden.
Der Nutzer sichert zu, dass die von ihm im Zusammenhang mit der Registrierung für
den Dienst gemachten Angaben zutreffend sind. Etwaige Änderungen wird dem
Betreiber umgehend mitteilen.
Die Nichteinhaltung dieser Regeln führt zur Löschung des Accounts und zieht
gegeben Falles rechtliche Schritte nach sich.
Die Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik
Deutschland.
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